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Linksfraktion will, dass Görlitz sich dem Städtebündnis: „Städte Sicherer Häfen“ anschließt.

Nach dem am 8. September ein Feuer das Flüchtlingslager Moria vollständigt zerstört hat und sich damit die Zustände für geflüchtete Menschen noch einmal verschlimmert haben, stellt die Linksfraktion im Stadtrat nun einen Antrag, dass auch Görlitz klar Flagge bekennen soll und sich wie über 130 andere deutsche Kommunen freiwillig anbieten sollte,... Weiterlesen


Zur unabgestimmten Entscheidung des Oberbürgermeisters das Helenenbad in die Hände der KommWohnen zu legen erklärt Mirko Schultze für die Fraktion DIE LINKE:

Die Entscheidung ist nicht richtig, in vielerlei Hinsicht. Nicht nur, dass man das Gefühl haben kann, die KommWohnen ist immer dann der Einfall des Oberbürgermeisters wenn er schnelle  Lösungen braucht. Auch die Folgen scheinen ihm egal. Nein, die Entscheidung ist auch falsch, weil es wichtig gewesen wäre verschiedene Modelle zu bedenken zu prüfen... Weiterlesen


Fehlende Transparenz zur Haushaltssitzuation - Linksfraktion fragt nach.

Im Rahmen der Stadtratsitzung vom 30.4.2020 hatte die Fraktion DIE LINKE beim Oberbürgermeister Octavian Ursu nachgefragt, mit welchen finanziellen Defizit die Stadt Görlitz aufgrund der Covid-19 Pandemie rechnet. Dazu konnte der Oberbürgermeister keine Auskünfte geben, obwohl vergleichbare Städte bereits zum selben Zeitpunkt Haushaltsprerren... Weiterlesen


Linksfraktion will Bürgerbeteiligung um Lösungen für die kommunalen Einnahmeausfälle zu finden

Im Zuge der Covid-19 Pandemie kommen auf die Stadt Görlitz erhebliche Ausfälle in den Einnahmen des laufenden Haushalts zu. Zusätzlich steigen ungeplant die Ausgaben der Stadt aufgrund der Coronaschutzmaßnahmen, z.B.: durch Absperrungen der Spielplätze oder mit der Schulöffnung verbundene Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Um dafür Lösungen zu finden... Weiterlesen


Wer Erfolge will, muss ermutigen und nicht erzwingen

Zu den heute bekannt gewordenen Sperrungen der Parkplätze am BerzdorferSee und anderen Erholungsgebieten erklärt der Stadtrat Mirko Schultze: „Erfolge welche auf Einsicht und Erkenntnis beruhen sind immer nachhaltiger als jene die aus Zwang und Angst entstanden sind. Insoweit sind die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen im Rahmen der Corona... Weiterlesen


Linksfraktion freut sich über Zuspruch der Bündnisfraktion Görlitz zur Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Griechenland und möchte den Oberbürgermeister zur Handlung auffordern

Die Görlitzer Linksfraktion hat sich über das klare Statement aus den Reihen der Bündnisfraktion im Stadtrat Görlitz zur Aufnahme von Kindern aus den Flüchtlingslagern in Griechenland sehr gefreut. Mirko Schultze, Görlitzer Stadtrat und Landtagsabgeordneter der LINKEN dazu: „Zuerst einmal möchte ich mich ausdrücklich bei Yvonne Reich und der... Weiterlesen


DIE LINKE. Görlitz sagt Frühjahrsempfang ab

Aufgrund einer Empfehlung des Landesvorstands der LINKEN Sachsen, wird der für den 14.03.2020, um 15:00 Uhr im KulturPunkt Görlitz geplante Frühjahrsempfang der Stadtratsfraktion, des Landtagsabgeordneten und des Ortsverbandes abgesagt. Weiterlesen


Pressemitteilung

Linksfraktion im Stadtrat Görlitz wählt neue Fraktionsvorsitzende

Am Donnerstag, dem 20. Februar 2020 wählte die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Görlitz die Stadträtin Jana Lübeck zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Die Neuwahl ist der vorläufige Abschluss der vereinbarten Übergangsphase nach den Kommunalwahlen 2019. Weiterlesen


Die große Show war perfekt. Nun muss die große Illusion über eine abgestimmte Vision „Stadt der Zukunft 2030“ in die Realität verwandelt werden.

Zum am 16.01.2020 stattgefundenen Neujahrempfang der Stadt Görlitz in der neu gebauten Turnhalle Hugo-Keller-Straße und den dort präsentierten Projekten erklärt DIE LINKE. Görlitz Weiterlesen


Görlitz soll sich dem Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen anschließen.

Die Linksfraktion hat auf Initiative einer heute in Dresden lebenden, gebürtigen Görlitzerin, den Antrag im Stadtrat gestellt, dass Görlitz sich dem Städteappell des 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Bündnisses ICAN anschließt. Das Anschreiben erhielten alle Fraktionen im Görlitzer Stadtrat Ende Dezember 2019. Weiterlesen