Fehlende Transparenz zur Haushaltssitzuation - Linksfraktion fragt nach.
Im Rahmen der Stadtratsitzung vom 30.4.2020 hatte die Fraktion DIE LINKE beim Oberbürgermeister Octavian Ursu nachgefragt, mit welchen finanziellen Defizit die Stadt Görlitz aufgrund der Covid-19 Pandemie rechnet. Dazu konnte der Oberbürgermeister keine Auskünfte geben, obwohl vergleichbare Städte bereits zum selben Zeitpunkt Haushaltsprerren... Weiterlesen
Linksfraktion will Bürgerbeteiligung um Lösungen für die kommunalen Einnahmeausfälle zu finden
Im Zuge der Covid-19 Pandemie kommen auf die Stadt Görlitz erhebliche Ausfälle in den Einnahmen des laufenden Haushalts zu. Zusätzlich steigen ungeplant die Ausgaben der Stadt aufgrund der Coronaschutzmaßnahmen, z.B.: durch Absperrungen der Spielplätze oder mit der Schulöffnung verbundene Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Um dafür Lösungen zu finden... Weiterlesen
Wer Erfolge will, muss ermutigen und nicht erzwingen
Zu den heute bekannt gewordenen Sperrungen der Parkplätze am BerzdorferSee und anderen Erholungsgebieten erklärt der Stadtrat Mirko Schultze: „Erfolge welche auf Einsicht und Erkenntnis beruhen sind immer nachhaltiger als jene die aus Zwang und Angst entstanden sind. Insoweit sind die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen im Rahmen der Corona... Weiterlesen
Linksfraktion freut sich über Zuspruch der Bündnisfraktion Görlitz zur Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Griechenland und möchte den Oberbürgermeister zur Handlung auffordern
Die Görlitzer Linksfraktion hat sich über das klare Statement aus den Reihen der Bündnisfraktion im Stadtrat Görlitz zur Aufnahme von Kindern aus den Flüchtlingslagern in Griechenland sehr gefreut. Mirko Schultze, Görlitzer Stadtrat und Landtagsabgeordneter der LINKEN dazu: „Zuerst einmal möchte ich mich ausdrücklich bei Yvonne Reich und der... Weiterlesen
DIE LINKE. Görlitz sagt Frühjahrsempfang ab
Aufgrund einer Empfehlung des Landesvorstands der LINKEN Sachsen, wird der für den 14.03.2020, um 15:00 Uhr im KulturPunkt Görlitz geplante Frühjahrsempfang der Stadtratsfraktion, des Landtagsabgeordneten und des Ortsverbandes abgesagt. Weiterlesen
Linksfraktion im Stadtrat Görlitz wählt neue Fraktionsvorsitzende
Am Donnerstag, dem 20. Februar 2020 wählte die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Görlitz die Stadträtin Jana Lübeck zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Die Neuwahl ist der vorläufige Abschluss der vereinbarten Übergangsphase nach den Kommunalwahlen 2019. Weiterlesen
Die große Show war perfekt. Nun muss die große Illusion über eine abgestimmte Vision „Stadt der Zukunft 2030“ in die Realität verwandelt werden.
Zum am 16.01.2020 stattgefundenen Neujahrempfang der Stadt Görlitz in der neu gebauten Turnhalle Hugo-Keller-Straße und den dort präsentierten Projekten erklärt DIE LINKE. Görlitz Weiterlesen
Görlitz soll sich dem Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen anschließen.
Die Linksfraktion hat auf Initiative einer heute in Dresden lebenden, gebürtigen Görlitzerin, den Antrag im Stadtrat gestellt, dass Görlitz sich dem Städteappell des 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Bündnisses ICAN anschließt. Das Anschreiben erhielten alle Fraktionen im Görlitzer Stadtrat Ende Dezember 2019. Weiterlesen
Freie Fahrt für ehrenamtliche Bevölkerungsschützer*innen und Freiwilligendienstleistende und eine bessere Würdigung des Ehrenamtes in Görlitz
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Görlitz hat heute einen Antrag eingereich um ehrenamtlich tätigen Mitgliedern des Bevölkerungsschutzes und Freiwilligendienstleistende in Görlitz die kostenfreie Nutzung des Görlitzer Nahverkehrs zu ermöglichen. Weiterlesen
Zum Artikel: "Görlitz schickt See-Koordinatorin in die Wüste" vom 26.11.2019 in der Sächsischen Zeitung
Die Entwicklung des Berzdorfer Sees zu einem Erholungsgebiet für die Einwohner*innen der anliegenden Gemeinden und angerenzenden Städte sollte zukünftig im Mittelpunkt stehen. Der See soll mit seiner Infrastruktur und den Angeboten an die unterschiedlichen Erholungsbedürfnisse jeder Altersgruppe angepasst sein. Vor allem für Familien muss der... Weiterlesen